Auf Initiative des WV Metalle haben der Gesamtverband textil+mode sowie 13 weitere Verbände ein gemeinsame Verbändeschreiben zur Umsetzung der IED veröffentlicht mit der Überschrift: Bürokratie abbauen, Überregulierung stoppen.
Die Verbände appellieren an die Bundesregierung, bei der im Koalitionsvertrag zugesagten 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben zu bleiben.
Zum Hintergrund: Die deutsche Industrie steht derzeit unter erheblichem wirtschaftlichem Druck. Neben globalen Herausforderungen führen insbesondere zusätzliche nationale regulatorische Anforderungen zu steigenden Belastungen und schwächen die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland.
Mit Blick auf die Umsetzung der IED wächst die Sorge, dass statt der im Koalitionsvertrag zugesagten 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben zunehmend nationale Verschärfungen eingeführt werden. Diese bringen mehr Bürokratie, höhere Kosten sowie komplexere und längere Genehmigungsverfahren mit sich, ohne dass ein zusätzlicher Nutzen für den Umweltschutz erkennbar wäre.
Sowohl der aktuell laufende EU-Umwelt-Omnibus als auch die Überarbeitung des deutschen Umweltrechts bieten jetzt die Chance, das Umweltrecht effizienter, weniger bürokratisch und praxisnäher zu gestalten. Diese Gelegenheit sollte genutzt werden. Im Ergebnis sollten hohe Umweltstandards wirksam gesichert werden, ohne die industrielle Wertschöpfung in Deutschland zu gefährden. Nur so können sowohl der Umwelt- als auch der Wirtschaftsstandort langfristig gestärkt.
Unser dringender Appell daher:
- Keine nationalen Alleingänge über EU-Vorgaben hinaus
- Schlankere, praxistaugliche Genehmigungsverfahren
- Konsequenter Abbau bürokratischer Hürden
- Volle Nutzung bestehender europäischer Ausnahmeregelungen
Download Verbändeschreiben zur Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED)
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