Corona: Bildung

Hier informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bildungsbereich

31.03.2020

Ausbildungsfragen im Kontext Corona

Prüfungen in der beruflichen Aus- und Weiterbildung

Der DIHK hat bekannt gegeben, dass die Industrie- und Handelskammern alle für April und Mai geplanten schriftlichen Abschlussprüfungen in den Sommer 2020 verschieben. Die Prüfungen werden voraussichtlich in der Zeit vom 16. bis 19. Juni 2020 nachgeholt.

  • Prüfungsteilnehmer, die im Frühjahr für die Abschlussprüfung Teil 1 angemeldet waren, können die entsprechende Prüfung im Herbst nachholen. Alle Zwischenprüfungen, die im Frühjahr hätten stattfinden sollen, entfallen hingegen ersatzlos. Dies soll jedoch nach gemeinsamer Auffassung von BMBF und BMWi (Hinweise Prüfungen), die auch von den für die Prüfung zuständigen Stellen geteilt wird, keine negativen Konsequenzen für die spätere Zulassung zur Abschlussprüfung haben.
  • Bis einschließlich Mai 2020 finden zudem auch keine IHK Weiterbildungsprüfungen statt. Diese werden zwischen Juni und August nachgeholt. Alle IHK-Unterrichtungen sowie IHK Sach- und Fachkundeprüfungen (Verkehrsprüfungen, Gewerberecht) bleiben mindestens bis 24. April ausgesetzt. Bei dringenden Engpässen, z. B. in systemrelevanten Unternehmen, kann es im Einzelfall Ausnahmen geben. Die Entscheidung wird in diesem Fall von der jeweils zuständigen IHK im Austausch mit den Unternehmen getroffen.

Ausfall der Ausbildung

Bei einer teilweisen oder vollständigen Betriebsschließung oder vereinbarter Kurzarbeit gilt für die Ausbildung Folgendes:

  • Zunächst muss der Ausbildungsbetrieb unter allen Umständen versuchen, die Ausbildung aufrecht zu erhalten. Sofern auch nur in einem Teilbereich der Betrieb noch weiterläuft, muss versucht werden, die Ausbildung in diesen Bereich zu verlagern. Ggf. müssen entsprechende Ausbildungsinhalte vorgezogen werden. Ggf. kommt auch eine Teilzeitausbildung in Betracht (Reduzierung auf bis zu 50 % der täglichen/wöchentlichen Ausbildungszeit gemäß § 7a BBiG).
  • Sofern keine betrieblichen Aktivitäten mehr stattfinden, können auch ausbildungsrelevante Aufgaben oder Projekte für die Erarbeitung zu Hause entwickelt werden. In diesem Fall ("Home Office") muss jedoch eine ausreichende Betreuung der Auszubildenden (virtuell oder telefonisch) sichergestellt sein.
  • Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann auch Kurzarbeit für Auszubildende vereinbart werden. Dies gilt aber nur, wenn die Unterbrechung der Ausbildung unvermeidbar ist. In diesem Fall haben Auszubildende gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2a BBiG jedoch zunächst einen sechswöchigen Anspruch auf Fortzahlung ihrer Vergütung.
  • Eine letzte Maßnahme stellt die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses dar. Sofern eine ordnungsgemäße Ausbildung nicht mehr sichergestellt werden kann, weil der Betrieb ganz oder teilweise geschlossen ist oder aufgrund der Umstände die Ausbildungsberechtigung nicht mehr besteht (z. B. steht kein ausbildendes Personal mehr zur Verfügung), besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht gemäß § 22 Abs. 2 Nr.1 BBiG.

Ausfall des Berufsschulunterrichts

  • Sofern anstelle des regulären Unterrichts Online-Angebote geschaffen werden bzw. Aufgaben zur eigenverantwortlichen Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden, muss den Auszubildenden entsprechend Zeit eingeräumt werden, um diese wahrzunehmen bzw. zu bearbeiten.
  • Falls aufgrund eines erhöhten betrieblichen Bedarfs die Auszubildenden unverzichtbar im Betrieb sind, gibt es entsprechend der jeweiligen landesrechtlichen Regelungen (Berufsschulverordnungen) die Möglichkeit, eine Befreiung von der Berufsschule zu beantragen. Auch wenn die zuständige(n) Berufsschule(n) derzeit nicht erreichbar sein sollte(n), empfiehlt es sich aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation, ggf. einen formlosen Antrag per E-Mail zu senden (mit Angabe der betroffenen Auszubildenden) und mit Hinweis auf die aktuelle Situation um Befreiung zu bitten.

Kurzarbeit und Qualifizierung/Weiterbildung

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat einen Fragen- und Antwortenkatalog zum Thema "Kurzarbeit und Qualifizierung" veröffentlicht.

Dort wird das Instrument der Kurzarbeit erläutert und es werden die wichtigsten Fragen zum Anspruch auf Kurzarbeitergeld, zum Antragsverfahren und zur Frage der geförderten Weiterbildung während der Kurzarbeit beantwortet. Dabei wird auch auf die kürzlich erlassenen Sonderregelungen im Rahmen der Corona-Krise eingegangen.

Girls' Day und Boys' Day am 26. März 2020 bundesweit abgesagt

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wurden alle Aktionen zur klischeefreien Berufsorientierung für Jungen und Mädchen im Zuge von Girls' Day bzw. Boys' Day am 26. März 2020 abgesagt.

Der nächste offizielle Girls'Day bzw. Boys'Day findet am 22. April 2021 statt.

Weitere Informationen zur Absage finden Sie unter www.girls-day.de bzw. www.boys-day.de.

Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zum sog. "Sozialschutz-Paket"

Das Bundeskabinett hat gestern einen umfangreichen Gesetzentwurf, u. a. für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 ("Sozialschutz-Paket"), beschlossen. Darin enthalten ist auch ein

  • Schutzschirm für Leistungserbringer/Bildungsträger: Geregelt werden soll ein befristeter und subsidiär greifender Sicherstellungsauftrag der jeweiligen Leistungsträger für die sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern und anderen Gesetzen erbringen (z. B. arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, Rehaleistungen, Integrationskurse). Der Sicherstellungsauftrag umfasst alle sozialen Dienstleister und Einrichtungen, die mit den Leistungsträgern im maßgeblichen Zeitpunkt des Inkrafttretens von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz in Leistungsbeziehungen stehen, längstens aber bis zum 30. September 2020 (mit Verlängerungsoption bis zum 31. Dezember 2020). Ausgenommen sind Leistungsträger der Gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) und der Sozialen Pflegeversicherung (SGB XI). Für diese Leistungsträger erfolgen Regelungen in einem anderen Gesetz.

Bundestag verabschiedet das „Sozialschutz-Paket“: KuG bleibt für Auszubildende faktisch ausgeschlossen

Der Bundestag hat am 25. März 2020 das Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 („Sozialschutz-Paket“) ohne Änderungen beschlossen.

Damit wurde leider keine weitere Öffnung der Kurzarbeit für Auszubildende vorgenommen. Es bleibt daher dabei, dass nach § 19 BBiG zunächst Ausbildungsvergütung für sechs Wochen weitergezahlt werden muss.

Informationen zur Aufstiegsfortbildungsförderung ("Meister-Bafög") in Zeiten von Corona

Bund und Länder haben folgende Rahmenbedingungen zum Umgang mit pandemiebedingten Schließungen von Bildungseinrichtungen und deren Auswirkungen auf eine Förderung nach AFBG ("Meister-Bafög" oder "Aufstiegs-Bafög") vereinbart:

  • Bei bereits vor den pandemiebedingten Schließzeiten bewilligten und begonnenen Maßnahmen/Lehrgängen sollen diese Schließzeiten für die Berechnung der Mindestdauer, des maximalen Zeitrahmens und der Fortbildungsdichte außer Betracht bleiben. Auch bei der Prüfung der regelmäßigen Teilnahme bleiben entsprechende Fehlzeiten außer Betracht. Bereits laufende Maßnahmen werden somit weiter gefördert, unabhängig davon, ob sie tatsächlich stattfinden oder nicht. Diese Regelung gilt auch, wenn Unterricht über andere technische/digitale Maßnahmen angeboten wird, die den Anforderungen von nach dem AFBG förderfähigem virtuellem oder mediengestütztem Unterricht nicht entsprechen oder auch darüber hinausgehen.
  • Die Prüfungsvorbereitungsphase kann in diesem Zusammenhang maximal für drei Monate gewährt werden, wenn Prüfungstermine verschoben oder abgesagt werden. Antragsteller/innen haben insofern ein Wahlrecht, zu welchem Zeitpunkt sie das Darlehen für die Prüfungsvorbereitungszeit in Anspruch nehmen wollen. Nach Ausschöpfen des Anspruchs ist eine nochmalige Förderung allerdings nicht möglich. Daher ist es Aufgabe der Bewilligungsbehörden, die Antragstellenden entsprechend zu informieren.
  • Noch nicht bewilligte bzw. bereits bewilligte aber vor den pandemiebedingten Schließzeiten noch nicht begonnene Maßnahmen/Lehrgänge, die wegen pandemiebedingten Schließzeiten verschoben oder abgesagt werden und damit zum jetzigen Zeitpunkt nicht bzw. nicht wie bewilligt stattfinden, können demgegenüber nicht gefördert werden. Bereits ergangene Bewilligungsbescheide werden dementsprechend aufgehoben. Wurden bereits erste Leistungen gewährt, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, im Hinblick auf eine mögliche Rückforderung von Unterhaltsleistungen insbesondere Vertrauensschutzgesichtspunkte sorgfältig zu prüfen / zu berücksichtigen.
  • Sind darüber hinaus Schulen oder andere Bildungseinrichtungen nicht (mehr) geschlossen, können Geförderte aber wegen eigener Krankheit selbst nicht an der Maßnahme teilnehmen, greifen die üblichen Regelungen des § 7 AFBG und die Maßnahme gilt – bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen – als unterbrochen wegen Krankheit. Die Förderung wird in diesem Fall bis zu drei Monate weitergeleistet und bei Wiederaufnahme fortgesetzt.

Für Maßnahmen, die erst noch beginnen sollen, bei denen die Anbieter jetzt aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie aber verstärkt oder ganz von Präsenz auf digital gestützte Lehre umsteigen wollen, laufen Gespräche zwischen Bund und Ländern. Das jetzige AFBG, das noch bis zum 1. August 2020 gilt, sieht eine Fördermöglichkeit von „Fernlehrgängen“ bislang nur als „Teilzeitmaßnahmen“ vor.

Informationen zum Erasmus+-Programm

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie hat die EU-Kommission ein englischsprachiges Factsheet veröffentlicht, das den Teilnehmenden praktische Informationen zum Umgang mit aktuellen oder geplanten Austauschaktivitäten zum Erasmus+-Programm gibt.

Die Pandemie wirkt sich auf drei Gruppen von Teilnehmenden des Erasmus+-Programms aus. Sie birgt erstens Schwierigkeiten für jene:

  • die derzeit an einem Erasmus+-Programm teilnehmen und gegebenenfalls überlegen, ihren Aufenthalt frühzeitig abzubrechen;
  • die bereits geplante Auslandsaufenthalte eventuell verschieben müssen.
  • die sich für ein Programm interessieren.

Die neuen Fristen finden Sie hier.

Antworten auf die wichtigsten Fragen von teilnehmenden Einzelpersonen und Institutionen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie finden Sie hier.

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