Aktuell wird breit diskutiert, ob und wie man den Klimaschutz in Deutschland mit Hilfe der Bepreisung des CO2-Ausstosses vor allem in den Sektoren Wärme und Verkehr voranbringen kann. Dabei werden im Wesentlichen ein Preissystem (Energiesteuern) oder ein Mengensystem (Emissionshandel) diskutiert und vorgeschlagen. Beide Alternativen haben Vor- und Nachteile, allerdings würden nur mit einem Mengensystem die Klimaziele in den einzelnen Sektoren sicher erreicht werden. Demgegenüber wäre es in einem Preissystem einfacher, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland sicherzustellen.
Anforderungen an eine CO2-Bepreisung
Ganz gleich, welchem Modell man den Vorzug gibt, müssen in jedem Fall folgende Punkte berücksichtigt werden:
- Eine CO2-Bepreisung ist grundsätzlich gut geeignet, eine Lenkungswirkung hin zu einer Senkung von CO2-Emissionen zu erzeugen
- Die deutsche Textil- und Modeindustrie steht in einem harten internationalen Wettbewerb und benötigt daher international wettbewerbsfähige Energiepreise; dies muss Leitgedanke bei allen zukünftigen Klimaschutzmaßnahmen in Deutschland sein
- Bereits seit Jahren leidet die Industrie in Deutschland unter viel zu hohen Strompreisen, die doppelt oder dreimal so hoch sind, wie die Strompreise in wichtigen Wettbewerbsländern
- Die Wettbewerbsfähigkeit bei Energiepreisen (fossile Energieträger) und Strompreisen muss getrennt betrachtet und darf nicht verknüpft werden, denn es gibt Unternehmen, die sehr viel Brennstoff z. B. für Trocknungsprozesse benötigen, während andere Unternehmen sehr viel Strom benötigen, z. B. für Maschinenparks
- Es würde Unternehmen mit hohem Einsatz fossiler Brennstoffe nicht helfen, wenn im Gegenzug für eine Verteuerung dieses Einsatzes die Strompreise gesenkt würden
- Bei der Einführung einer CO2-Bepreisung muss darauf geachtet werden, dass Unternehmen mit hohem Einsatz fossiler Brennstoffe zwar einen Anreiz zur Senkung des CO2-Ausstosses bekommen, aber gleichzeitig ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt
- Außerdem muss berücksichtigt werden, dass Unternehmen, die bereits sehr viel für die Energieeffizienz getan haben („early mover“), ihre Prozesse bereits optimiert haben und nicht mehr viel CO2 einsparen können; diese Unternehmen dürfen nicht gegenüber Unternehmen benachteiligt werden, die bisher noch nicht so viel getan haben
Fazit
Die Strompreise für die Industrie müssen sinken und die Energiepreise dürfen nicht einfach nur pauschal über eine CO2-Bepreisung erhöht werden
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